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Niederschriften der Gemeinderatssitzungen

 

 

 Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Rückeroth am 30.11.2010

  

1. Forstwirtschaftsplan 2011

Nach eingehender Beratung stimmt der Rat dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan 2011 zu.                                       

       

2.Brennholzpreise 

Einer Erhöhung der Brennholzpreise wird nicht zugestimmt                                          

  

3. Antrag der Ortsgemeinde Goddert auf Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung eines Teilstückes eines Wirtschaftsweges

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt

 

4. Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B für das Haushaltsjahr 2011

Der Gemeinderat beschließt, die Hebesätze ab dem 01.01.2011 wie folgt zu ändern:

Grundsteuer A: neuer Hebesatz = 285 v.H.

Grundsteuer B: neuer Hebesatz = 338 v.H.

 

5. Anhebung der Hundesteuer

Der Gemeinderat stimmt gegen eine Anhebung der Hundesteuer.

 

6. Ausbau der Verkehrsanlage „Auf der Höhe“

a) Widmung der Verkehrsanlage

Unter Hinweis auf die Bestimmungen § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz beschließt der Gemeinderat, die nachfolgenden Verkehrsflächen als Gemeindestraße zu widmen:

„Auf der Höhe“ verlaufend von Einmündung „Oberdorfstraße“ bis Grundstücke 171 und 172 (Flur 1 Flurstück 51).

b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Straße „Auf der Höhe“ im Jahre 2011 auszubauen.

c) Festsetzung des Gemeindeanteiles an den beitragsfähigen Aufwendungen

Der Gemeinderat setzt für den Ausbau der Straße „Auf der Höhe“ einen Gemeindeanteil in Höhe von 30 v.H. fest.

d) Auftragsvergabe

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung als gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken (Straße, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) zu veranlassen.

 

7. Ausbau der Verkehrsanlage „Im Gebück“

a) Widmung der Verkehrsanlage

Unter Hinweis auf die Bestimmungen § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz beschließt der Gemeinderat, die nachfolgenden Verkehrsflächen als Gemeindestraße zu widmen:

„Im Gebück“ verlaufend von Einmündung „Oststraße“ bis Ende Grundstück Flurstück 14 Trafostation (Flur 1 Flurstück 250), Flur 1 Flurstück 263 tlw. und bis zum Beginn des Außenbereiches im Bereich des Flurstückes 265/1.

b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeindrat beschließt, die Straße „Im Gebück“ im Jahre 2011 auszubauen.

c) Festsetzung des Gemeindeanteiles an den beitragsfähigen Aufwendungen

Der Gemeinderat setzt für den Ausbau der Straße „Im Gebück“ einen Gemeindeanteil in Höhe von 30 v.H. fest.

d) Auftragsvergabe

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung als gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken (Straße, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) zu veranlassen.

 

8. Ausbau der Verkehrsanlage „Oststraße“

a) Widmung der Verkehrsanlage

Unter Hinweis auf die Bestimmungen § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz beschließt der Gemeinderat, die nachfolgenden Verkehrsflächen als Gemeindestraße zu widmen:

„Oststraße“ verlaufend von Einmündung „Herschbacher Weg“ bis Grundstücksgrenze Flurstück 216 (Flur 1 Flurstück 219 tlw.).

b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat beschließt, die „Oststraße“ im Jahre 2011 auszubauen.

c) Festsetzung des Gemeindeanteiles an den beitragsfähigen Aufwendungen

Der Gemeinderat setzt für den Ausbau der „Oststraße“ einen Gemeindeanteil von 30 v.H. fest.

d) Auftragsvergabe

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung als gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken (Straße, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) zu veranlassen.

 

9. Ausbau der Verkehrsanlage „Gartenstraße“

a) Widmung der Verkehrsanlage

Unter Hinweis auf die Bestimmungen § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz beschließt der Gemeinderat, die nachfolgenden Verkehrsflächen als Gemeindestraße zu widmen:

„Gartenstraße“ verlaufend von Einmündung „Am Bommert“ bis Einmündung „In der Holl“ (Flur 1 Flurstück 91) und Einbeziehung einer Teilfläche des Flurstückes 43 tlw. in der Flur 3.

b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat beschließt, die „Gartenstraße“ im Jahre 2011 auszubauen.

c) Festsetzung des Gemeindeanteiles an den beitragsfähigen Aufwendungen

Der Gemeinderat setzt für den Ausbau der „Gartenstraße“ einen Gemeindeanteil in Höhe von 30 v.H. fest.

d) Auftragsvergabe

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung als gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken (Straße, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) zu veranlassen.

 

10. Ausbau der Verkehrsanlage „In der Holl“

a) Widmung der Verkehrsanlage

Unter Hinweis auf die Bestimmungen § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz beschließt der Gemeinderat, die nachfolgenden Verkehrsflächen als Gemeindestraße zu widmen:

„In der Holl“ verlaufend von Einmündung „Oberdorfstraße“ bis Einmündung „Gartenstraße“ (Flur 1 Flurstück 274).

b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Straße „In der Holl“ im Jahre 2011 auszubauen.

c) Festsetzung des Gemeindeanteiles an den beitragsfähigen Aufwendungen

Der Gemeinderat setzt für den Ausbau der Straße „In der Holl“ einen Gemeindeanteil in Höhe von 30 v.H. fest.

d) Auftragsvergabe

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung als gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken (Straße, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) zu veranlassen.

 

11. Ausbau der Verkehrsanlage „Herschbacher Weg“

a) Widmung der Verkehrsanlage

Unter Hinweis auf die Bestimmungen § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz beschließt der Gemeinderat, die nachfolgenden Verkehrsflächen als Gemeindestraße zu widmen:

„Herschbacher Weg“ verlaufend von Einmündung „Oberdorfstraße“ und „Auf der Höhe“ bis 5 m in das Grundstück Flur 1 Flurstück 202 (Flur 1 Flurstück 181 tlw.) und bis Ende Grundstück Flur 1 Flurstück 210 (Flur 1 Flurstück 292 tlw.).

b) Grundsatzbeschluss

Der Gemeinderat beschließt, den „Herschbacher Weg“ im Jahre 2011 auszubauen.

c) Festsetzung des Gemeindeanteiles an den beitragsfähigen Aufwendungen

Der Gemeinderat setzt für den Ausbau des „Herschbacher Weg“ einen Gemeindeanteil in Höhe von 30 v.H. fest.

d) Auftragsvergabe

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung als gemeinsame Maßnahme mit den Verbandsgemeindewerken (Straße, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) zu veranlassen.

 

12. Verschiedenes

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Olaf Schmidt, informierte den Rat über folgende örtliche Angelegenheiten:

· Reparatur des defekten Friedhofswagen

· Schilder „Achtung Bodenwelle“ im Herschbacher Weg

· Bekanntgabe einer Eilentscheidung: vorzeitige Vertragsverlängerung mit der KEVAG

· Kostenaufstellung für den Kindergartenzweckverband Schenkelberg mit den anteiligen Kosten für die Gemeinde

 

13. Einwohnerfragestunde

Aus der Mitte der Einwohnerschaft wurden folgende Anregungen vorgetragen:

· Winterdienst

· Anbringung von Mülleimern für den Hundekot an jeder Ruhebank

· Farbliche Kennzeichnung der Schwellen im Herschbacher Weg

 

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters

 

 


  

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Rückeroth am 09.09.2010


1. "Straßenbau"

Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsgemeinderat den Ausbau der Verkehrsanlage "Auf der Höhe", "Herschbacher Weg", "In der Holl", "Gartenstraße", "Im Gebück" und "Oststraße", unter Vorbehalt der kommunalaufsichtlichen Zustimmung, im Jahre 2011.

 

2. "Feldwegebau" Ausbau Wirtschaftsweg - Weg 2

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt und die Verwaltung wurde beauftragt, Angebote einzuholen.

 

3. Antrag der ev. Kirchengemeinde Rückeroth über eine einmalige Zuwendung zur Pflege der beiden denkmalgeschützten Linden

Der Ortsgemeinderat beschließt, der ev. Kirchengemeinde einen Zuschuss für die Baumpflege zu gewähren.

 

4. Antrag des DRK-Ortsverein Herschbach e.V. über eine einmalige Zuwendung zur Ausstattung eines neuen Ortsvereins-Fahrzeuges mit notfallmedizinischem Gerät

Der Ortsgemeinderat beschließt, dem DRK-Ortsverein Herschbach e.V. für die Ausstattung eines neuen Ortsvereins-Fahrzeuges mit notfallmedizinischem Gerät einen Zuschuss zu gewähren.

 

5. Bushaltestelle

Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

 

6. Ausbau von Waldwegen

Der Ortsgemeinderat ermächtigt Ortsbürgermeister Olaf Schmidt sowie Axel Dümler und Friedhelm Groß gemeinsam mit dem Förster, Christof Dickopf, die Erforderlichkeit des Ausbaus des Waldweges zu prüfen. Sollte der Ausbau erforderlich sein, stimmt der Ortsgemeinderat dem Ausbau des Waldweges zu.

7. Verschiedenes

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Olaf Schmidt, informierte den Rat über folgende örtliche Belange:

  • Kirmes: Von dem Gewinn aus dem Kuchenverkauf wurden zwei Tornetze für den Bolzplatz angeschafft.  
  • Kosten für die Sanierung des Kinderspielplatzes
  • Kosten für die Homepage der Ortsgemeinde
  • Waldbegang am 10.10.2010, 14.00 Uhr, Treffpunkt am alten Wasserbassin
  • Ergebnisse der Verkehrsmessung
  • Sachstand Unfall Herschbacher Weg

8. Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

Im nachfolgenden nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Mietangelegenheiten behandelt.

 

 

 



Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Rückeroth am 01.07.2010

 

1. Ausbau von Verkehrsanlagen - Festlegung des Investitionsprogramms

Folgende Verkehrsanlagen sollen ausgebaut werden:
Auf der Höhe, Herschbacher Weg, In der Holl, Gartenstraße, Oststraße, Im Gebück.
Ortsbürgermeister Olaf Schmidt wird zusammen mit der Verbandsgemeinde-verwaltung ein Finanzierungskonzept erstellen.

 

2. Auftragsvergabe für die Planung und Bauleitung von Verkehrsanlagen

Das Ingenieurbüro IU Plan GmbH, Hachenburg, wird mit der Fachplanung beauftragt.




 

Unterrichtung über die Sitzung des Gemeinderates Rückeroth am 07.06.2010


 

1. „Verkehrsberuhigungsmaßnahme Herschbacher Weg"

Die Verkehrsberuhigung im Herschbacher Weg soll durch Schwellen erfolgen. Die Art und Weise soll bei einer Ortsbegehung besprochen werden.

 

2.Bushaltehaus

Es werden noch Angebote für exolierte Aluminiumtafeln eingeholt. Bei einer Ortsbesichtigung prüft der Gemeinderat, welche Arbeiten ehrenamtlich übernommen werden können. 

 

3.Kinderspielplatz

Die Platte für den Kreisel wurde repariert. Die Lieferung des neuen Gerätes erfolgt in der 25. KW. Für die Wippe sollen Angebote eingeholt werden. 

 

4.Verschiedenes

Es wurden folgende örtliche Angelegenheiten behandelt:

  • Bordstein- und Rinnenabsackung „Am Bommert" wurde repariert
  • Kosten für Verkehrsschilder
  • Pflege der Internetseite
  • Fledermauskästen
  • Tore auf dem Bolzplatz
  • Gründung einer Arbeitsgruppe Kirmes
  • Zur Mithilfe und zur Gestaltung der Kirmes sollen die Ortsvereine und die Bevölkerung angesprochen werden.                           

5.     Einwohner- / Bürgerfragestunde

Es gab keine Wortmeldungen.

 

Im nachfolgenden nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Personal-, Grundstücks- und Mietwohnungsangelegenheiten behandelt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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