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Impressum

Niederschriften der Gemeinderatssitzungen

 

 

 

 

Unterrichtung über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Rückeroth vom 24.10.2011

 

 

1.Beanstandung zur Sitzungsniederschrift vom 20.06.2011 durch Ratsmitglied Gerd Schäfer

Die Niederschrift entspricht exakt den eigenen Festlegungen des Gemeinderates in

der Geschäftsordnung. Die vorgetragenen Einwendungen werden zurückgewiesen.

 

2.Beanstandung zur Sitzungsniederschrift vom 22.08.2011 durch Ratsmitglied Manfred Müller

Die Niederschrift wird dahingehend geändert, dass Manfred Müller und Günter Thiel die Sitzungseinladung kritisierten.

 

3.Jahresabschluss 2009

Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:

a.Der Jahresabschluss 2009 wird festgestellt.

b.Dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt.

 

4.Jahresabschluss 2010

Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:

a.Der Jahresabschluss 2010 wird festgestellt.

b.Dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt.

 

5.Straßenbeleuchtung in den Straßen „Im Gebück, Oststraße,

In der Holl, Herschbacher Weg, Gartenstraße und Auf der Höhe“

Der Auftrag wurde an die günstigstbietende Firma Elektrohaus Müller, Selters, vergeben. Die LED-Laternen werden angebracht.


6.Benutzungsvertrag Turnhalle

Dem Nutzungsvertrag wurde in der vorgelegten Form zugestimmt.


7.Ausrichtung der Kirmes 2012

a)Die Ratsmitglieder konnten noch keine feste Zusage abgeben, wer bei der Ausrichtung mithelfen kann.

b)Der Gemeinderat will die Kirmes ausrichten.

c)In welcher Größenordnung die Kirmes stattfinden wird, wurde noch nicht festgelegt.

d)Für die Vorbereitungen bilden Olaf Schmidt, Torsten Conrad, Stev Pauland, Jörg Müller und Holger Dickopf eine Arbeitsgruppe.

 

8.Durchforstung der Bäume am Backesbach

Es sollen zunächst noch weitergehende detaillierte Angebote eingeholt werden.


9.Verschiedenes

Es erfolgten Informationen über folgende örtliche Angelegenheiten:

Für den Ausbau der Verkehrsanlagen wurde erneut ein AntragØ auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Investitionsstock gestellt.

Für die Haussammlung des „Volksbund DeutscheØ Kriegsgräberfürsorge e. V.“ fand sich in den Reihen der Gemeinderatsmitglieder kein Sammler.

Am Volkstrauertag wird nach dem Gottesdienst auf demØ Friedhof vor dem Ehrenmal ein Kranz niedergelegt.

Erneut wurde ein hinweisendes Wegweisschild entwendet.Ø


10. Einwohner-/Bürgersprechstunde

Es wurden folgende Fragen vorgetragen:

Sachstand „Haus Wilke“

Leerung Grüncontainer

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Vertrags-, Bau- und Grundstücks-angelegenheiten behandelt.


Verbandsgemeindeverwaltung Selters

 

 


 

 

Unterrichtung über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Rückeroth vom 11.01.2011 

 

 

1.Einwand gegen die Sitzungsniederschrift der Gemeinderatssitzung vom 30.11.2010  

Nach dem Tagesordnungspunkt 6 erklärte sich das Ratsmitglied Manfred Müller für die anderen Straßen als befangen.

Das Abstimmungsergebnis bei dem Tagesordnungspunkt 6 wird dementsprechend korrigiert.

 

2.Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Jahr 2011 und den fortgeschriebenen Investitionsplan 2011-2014

Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat dem Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2011 mit Bestandteilen und Anlagen zu.

Das Investitionsprogramm 2011-2014 wird in der vorgelegten Form angenommen.

Gleichzeitig wird Ortsbürgermeister Olaf Schmidt ermächtigt, im Einvernehmen mit der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung, die haushaltsmäßig ausgewiesene Kreditaufnahme bei Bedarf zu tätigen.

 

3.Anschaffung neuer Stühle für die Gastwirtschaft im Dorfgemeinschaftshaus

Von der Firma M24 sollen 20 Holzstühle (Holzstuhl Espresso) gekauft werden.

 

4.Verschiedenes

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Olaf Schmidt, informierte den Rat über folgende örtliche Angelegenheiten:

o Die Aktion Saubere Landschaft am 02.04.2011 wird von den Gemeinderatsmitgliedern ausgeführt.

o Der 1. Beigeordnete lehnt es ab, die Inventur der Ortsgemeinde durchzuführen.

o Die Eilentscheidung über die Vertragsverlängerung mit der KEVAG ist hinfällig, weil viele Gemeinden der Sache nicht zugestimmt haben.

o In der letzten Sitzung wäre der Tagesordnungspunkt „Antrag der Ortsgemeinde Goddert auf einen Zuschuss" im öffentlichen Teil, wie vorgesehen, zu beraten gewesen.

o Die Staatsanwaltschaft hat das Strafermittlungsverfahren wegen den Bodenschwellen eingestellt.

o Wir haben von dem Getränkelieferanten die Rückerstattung für 2010 in der Höhe von 486,- € erhalten.

o  Aus gegebenem Anlass wurden die Gemeinderatsmitglieder darauf hingewiesen, dass sie zu dem letzten Ortstermin form- und fristgerecht eingeladen wurden.

 

5.Einwohner-/ Bürgerfragestunde

Es wurden Fragen zum Straßenbau und Kinderspielplatz gestellt.

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Grundstücks- und Personalangelegenheiten behandelt.

 

Olaf Schmidt, Ortsbürgermeister