Willkommen
Rückeroth heute
Feuerwehr
Traktorfreunde
Statistik
Lage
Geschichte
Flurnamen
Literatur
Vereine
Bilder
Waldbegang
Wirtschaft
Bürgermeister
Gemeinderat
Niederschriften
Archiv 2016
Archiv 2015
Archiv 2014
Archiv 2013
Archiv 2012
Archiv 2011
Archiv 2010
Gemeinderat Archiv
Tagesordnung
Gästebuch
Links
Impressum

Niederschriften der Gemeinderatssitzungen

 

 

 

Bekanntmachung Ortsgemeinde Rückeroth Unterrichtung über die Gemeinderatsitzung der Ortsgemeinde Rückeroth vom 09.12.2013 

 

1.Forstwirtschaftsplan 2014

Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Forstwirtschaftsplan zu.

 

2.Feststellung des Jahresabschlusses 2012

Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:

a.Der Jahresabschluss 2012 wird festgestellt (§ 114 Abs. 1 Satz 1 GemO);

b.Dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister sowie den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten wird Entlastung erteilt 

(§ 114 Abs. 1 Satz 2 GemO).

  

3.Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2014

Der Gemeinderat beschließt, die Realsteuerhebesätze ab 01.01.2014  wie folgt festzusetzen:

-  Grundsteuer A auf300 % 

-  Grundsteuer B auf365 % 

-  Gewerbesteuer auf365 %.

 

4.Investitionen für das Jahr 2014

Folgende Investitionen werden in den Haushalt aufgenommen:

- Kinderspielplatz2.500 €

- Dorfgemeinschaftshaus6.000 €

- Friedhofshecke6.000 €.

  

5.Beteiligung an einem digitalen Baumkataster

Die Ortsgemeinde nimmt an der Erstellung eines digitalen Baumkatasters teil.

 

6.Verschiedenes

Die wilden Müllablagerungen an verschiedenen Stellen im Ortsbereich wurden besprochen.

 

7.Einwohner- / Bürgersprechstunde

Folgende Belange wurden angesprochen:

- Überwachungskameras an einem Gebäude in der Ortsmitte

- Reparatur der Straße „Am Hamm“ ist nicht vorgesehen.

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Grundstücks- und Mietangelegenheiten behandelt.

 

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters

 

 


 

 

Bekanntmachung Ortsgemeinde Rückeroth Unterrichtung über die Gemeinderatsitzung der Ortsgemeinde  Rückeroth vom 20.11.2013

 

Im vorangestellten nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Bau-, Miet- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

 

4. Einwohnerfragestunde

Folgende Belange wurden angesprochen:

- Kameras an einem Anwesen in der Oberdorfstraße

- Errichtung einer Gabionen-Mauer auf dem Friedhof

 

5. Bebauungsplan „Erweiterung – Im Hamm“

Der Gemeinderat beschließt, den Bebauungsplan „Erweiterung – Im Hamm“ von 1977, der aufgrund formeller Fehler keine Rechtswirkungen entfaltet, nicht nachträglich in Kraft zu setzen.

 

6. Lärmaktionsplan für die Verbandsgemeinde Selters

Der Ortsgemeinderat nimmt den Entwurf des Lärmaktionsplans für die Verbandsgemeinde Selters zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Kreisverwaltung (als Verkehrsbehörde) die Anordnung von Tempo 70 und Überholverbote sowohl im Bereich der Bushaltestelle als auch im Einmündungsbereich der K 136 anzustreben.

Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für eine Erhöhung des Erdwalls „Glockenstück“ sowie der Neuerrichtung eines weiteren Erdwalls entlang der L 305 abzuklären und dem Ortsgemeinderat zur Entscheidung über das weitere Vorgehen vorzulegen.

 

7. Brennholzpreise für das Jahr 2014

Es wurde beschlossen, die Holzpreise – wie vom Revierförster vorgeschlagen – auf 33 Euro/rm Laubhartholz in langer Form und 58 Euro/rm Schichtholz fest-

zusetzen.

 

Verschiedenes

Der Gemeinderat sprach sich dafür aus, dem Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr eine Spende in Höhe von 300 Euro für die Jugendarbeit zu gewähren.

  

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters

 

 


 

 

Bekanntmachung Ortsgemeinde Rückeroth Unterrichtung über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Rückeroth vom 04.11.2013

 

Die Sitzung fiel wegen Beschlussunfähigkeit aus.

 
Verbandsgemeindeverwaltung Selters

 

 


 

 

Bekanntmachung Ortsgemeinde Rückeroth Unterrichtung über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Rückeroth vom 23.09.2013

 

1. Antrag der Evang. Kirchengemeinde

Der Gemeinderat bewilligt der Evangelischen Kirchengemeinde Rückeroth einen Zuschuss in Höhe von 500,-- € für die diesjährigen Wartungs- und Pflegekosten der beiden ortsbild-prägenden Linden neben der Kirche.

 

2. Ausrichtung der Kirmes 2014

Der Gemeinderat beschließt, die Ausrichtung der Kirmes 2014 an den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr zu vergeben.

 

3. Erneuerung einer Seite der Friedhofshecke

Es wurde beschlossen, die linke Heckenseite von der Friedhofshalle aus gesehen, komplett zu entfernen und wie im oberen Bereich durch einen Metallgitterzaun mit einer Hainbuchen-Hecke zu ersetzen.

 

4. Prüfbericht des Kinderspielplatzes

Der Prüfbericht des Kinderspielplatzes wurde zur Kenntnis genommen.

 

5. Vorstellung der Schadensdokumentation der Straße „Am Hamm“

Der Vorsitzende verlas die Ausführungen zu 2. Analyse und 3. Empfehlungen / Sanierung der Schadensdokumentation der Straße „Am Hamm“ des Ingenieurbüros Planeo, Hachenburg.

 

6. Verschiedenes

Informationen und Besprechungen zu folgenden Themen:

- Waldbegang am 20.10.2013

- Eingabe der Beigeordneten an die Kommunalaufsichtsbehörde, hierbei

stellte der Ortsbürgermeister eine Verleumdung fest und forderte eine öffentliche Entschuldigung.

- Weiterhin wurde aus den Reihen des Ortsgemeinderates eine Frage zur Zuwendung der Traktorfreunde Rückeroth für den Spielplatz gestellt.

 

7. Einwohner- / Bürgersprechstunde

Folgende Belange wurden von den anwesenden Bürgern angesprochen:

- Termin für den Grünschnitt-Häcksler

- Aufschüttung auf dem strittigen Gemeinde-Fußweg

- Hinweis auf das Konzept für die Kirmes 2014, das keine Attraktionen für Kinder beinhalte

- die ausstehende Räumung von Gräbern auf dem Friedhof nach Ablauf der Ruhezeit wurde kritisiert

- Anregung zur Schaffung von Rasengräbern auf dem Friedhof

- Hinweis auf Kameras an einem Anwesen, die in den öffentlichen Raum gerichtet sind.

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Vertrags-, Bau-, Finanz- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

 

Olaf Schmidt, Ortsbürgermeister

 

 


 

 

Bekanntmachung Ortsgemeinde Rückeroth Unterrichtung über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Rückeroth vom 18.06.2013

 

Im vorangestellten nichtöffentlichen Sitzungsteil (TOP 1 bis 6) wurden Rechts-, Bau-, Grundstücks- und Finanzangelegenheiten behandelt.

 

7. Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2014 - 2018

Zur Wahl als Schöffe beim Schöffengericht wurde Christel Eggert vorgeschlagen.

 

8. Ausrichtung der Kirmes 2014

Die Entscheidung wurde vertagt, zunächst sind noch Fragen mit dem Förderverein der Feuerwehr zu erörtern.

 

9. Ausrichtung der Seniorenfeier 2013

Der Gemeinderat stimmte dem Programm der diesjährigen Seniorenfeier zu.

 

10. Verschiedenes

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Olaf Schmidt, informierte über folgende Angelegenheiten:

- neuer Rasenmäher für den Friedhof

- Auftrag über gutachterliche Feststellung des Straßenzustandes „Am Hamm“

 

11. Einwohner- / Bürgersprechstunde

- Provisorische Reparatur des Friedhofstores durch Bodo Weinmann. Die Toranlage sollte in der nächsten Zeit ausgetauscht werden. Ortsbürgermeister Schmidt bedankte sich bei Herrn Weinmann für seine Hilfe.

- Instandhaltung der Wegerinnen

 

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters

 

 


 

 

Bekanntmachung Ortsgemeinde Rückeroth Unterrichtung über die Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Rückeroth vom 07.03.2013

 

1. Haushalt 2013

Nach eingehender Beratung stimmte der Gemeinderat dem vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2013 mit Bestandteilen und Anlagen einstimmig zu. Das Investitionsprogramm 2014 – 2016 wurde in der vorliegenden Form angenommen

 

2. Gemeindestraße „Am Hamm“

Es wurde beschlossen, die Straßenoberflächensanierung in diesem Jahr nicht zu realisieren.

 

3. Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht verschiedener Gehölze in der Ortslage

Der Gemeinderat beschloss die Vergabe von Maßnahmen zur Verkehrssicherung und Pflege verschiedener gemeindeeigener Gehölze in der Ortslage an die Firma Franz Utsch, Katzenbach.

 

4. Sanierung eines Wirtschaftsweges

Der Gemeinderat beschloss die Sanierung des Wirtschaftsweges Flurstück 20 in Flur 16 und übernimmt die Materialkosten für den Schotteraufbau. Die Arbeiten werden durch Werner Buhr kostenfrei ausgeführt.

 

5. Verschiedenes

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Olaf Schmidt, informierte über folgende Angelegenheiten:

- Aktion „Saubere Landschaft“ am 13.04.2013

- Seniorenausflug nach Frankfurt für den 15.05.2013 geplant

- Am 18.05. und 19.10.2013 steht der Häcksler der VG auf dem Festplatz.

Die Bürger können dann an diesen beiden Terminen ihre Äste und Klein-gehölze häckseln und entsorgen. In den Grüncontainer soll von    nun an nur noch Gartenabraum und Rasenschnitt.

- Provisionsgutschrift der Firma Getränke-Blum, Selters

- Bekanntgabe der Kosten für die Tankreinigung am Dorfgemeinschaftshaus

- Holzkasten auf dem Friedhof wurde durch die Firma Bamberger, Maxsain-Zürbach, repariert.

 

6. Einwohnerfragestunde

Angesprochen wurden folgende Themen:

- Abriss Gebäude „Wilke“

- Rückschnitt an Obstbäumen

- Herstellung der Grenzpunkte nach Straßenausbau

- Reklamationen bei Straßenbaumaßnahmen

 

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden Rechts-, Bau- und Grundstücks-angelegenheiten behandelt.

 

Verbandsgemeindeverwaltung 56242 Selters