Tagesordnung der Gemeinderatssitzungen

- öffentlich -

1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2017

2. Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung des Platzes bei der Feldlinde

3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2018 - 2020 des Kindergartenzweckverbandes Schenkelberg

4. Verschiedenes

5. Einwohnerfragestunde

 - nichtöffentlich -

6. Verschiedenes

Am Dienstag, 29.11.2016, findet die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates Rückeroth statt.
Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus
Oberdorfstraße 8, 56244 Rückeroth
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

2. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten sowie Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

3. Bildung der Ausschüsse sowie Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

4. Vorberatung der Eckdaten für den Haushalt 2017

5. Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Verbandsordnung "Zweckverband Maxsain zur Waldbewirtschaftung“

6. Neuregelung der Umsatzbesteuerung;
Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung des Wahlrechts nach § 27Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) für die Ortsgemeinde Rückeroth

7. Neuregelung der Umsatzbesteuerung;
Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung des Wahlrechts nach § 27Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG);
Empfehlung für den Zweckverband zur Waldbewirtschaftung für die Forstreviere in der Verbandsgemeinde Selters

8. Neuregelung der Umsatzbesteuerung;
Beratung und Beschlussfassung über die Ausübung des Wahlrechts nach § 27Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG);
Empfehlung für den Kindergartenzweckverband Schenkelberg

9. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2017

10. Bauangelegenheit - Entscheidung über das Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage im Bereich „Im Gebück“

11. Teileinziehung der Maxsainer Straße zum Wirtschaftsweg

12. Verschiedenes / Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

13. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

14. Grundstücksangelegenheit

15. Vertragsangelegenheit

16. Verschiedenes / Mitteilungen, Anfragen, Anregungen

Olaf Schmidt, Ortsbürgermeister

Tagesordnung

- öffentlich -

1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und das fortgeschriebene Investitionsprogramm 2017 – 2019

2. Beratung und Beschlussfassung über das Schreiben des Kreisverbandes der Jusos vom 27.10.2015: Internationaler Tag gegen Homophobie am 17. Mai

3. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der Kirchengemeinde über die Aufstellung eines Andachtskreuzes in der Rückerother Gemarkung

4. Verschiedenes

5. Einwohnerfragestunde

- nichtöffentlich -

6. Mietangelegenheit

7. Friedhofsangelegenheit

8. Verschiedenes

Olaf Schmidt, Ortsbürgermeister